Allgemein

Wieder einmal ist aus gegebenem Anlass auf den durchblickenden Sachverstand des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hinzuweisen und einen vor 11 Jahren gestalteten Plakatentwurf. „Ein Schelm, der glaubt, die aktuelle Brüsseler Entwicklung des „griechischen Frühlings“ sei politisch unerwartet“, meint Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin. (mehr …) Wiesbaden, 28. Juni 2015 Brigitte (mehr…)

Ende Mai kam die 15. Kammer des Sozialgerichts Gotha nach mündlicher Verhandlung zu dem Ergebnis: Hartz IV-Sanktionen sind verfassungswidrig. Die Sozialrichter haben damit den Ball ins Spielfeld des Bundesverfassungsgerichts gelegt. Das bedeutet für alle, die mit ihrem Jobcenter um leistungskürzende Sanktionen streiten, sie können ab sofort im Jobcenter Widerspruch einlegen, (mehr…)

Trotz – oder wegen? – der alltäglichen Diskriminierungen, Schikanen und Armutsfolgen von Hartz IV werden in Andrea Nahles Arbeitsministerium und Frank-Jürgen Weises Bundesagentur für Arbeit am 1. Januar die Champagnerkorken knallen. Mit Hilfe üppiger Boni – so wie sie sich bei den Banken „bewährt“ haben. Als Belohnung für Leistungskürzungen feiern (mehr…)

Ein Kommentar von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin Wem täglich die Verzweiflung über die ausufernde Verwaltungs-Wut der Jobcenter zu Ohren kommt, die den sogenannten Hartz IV-„Kunden“ täglich aus dem Briefkasten entgegen quillt, dem kann schon der Kamm anschwellen angesichts des jüngst wieder einmal intonierten Jammerliedes um immer noch mehr Geld. ver.di scheint (mehr…)

Mit rechtswidrigem Druck und Verzögerungstaktik des Jobcenters Odenwald wurde einem Hartz IV-Antragsteller die Altersvorsorge vernichtet. Durch Leistungsverweigerung verursachte die Optionskommune ihrem „Kunden“ einen Schaden am nach dem Gesetz geschützten Schonvermögen von am Ende weit mehr 30.000,00-Euro. Und selbst nachdem ihr jetzt das Sozialgericht Darmstadt die Sache um die Ohren gehauen (mehr…)

„Zwar ist das Jobcenter Harz nicht das einzige, das seinen Verwaltungsaufwand zulasten des Gesetzesauftrages nämlich der Förderung in Arbeit hochschraubt,“ kritisiert Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin die Selbsterhaltungspraxis der sich mit immer mehr Steuergeldern monströs aufbähenden Hartz IV-Bürokratien. „Allerdings ist die in Wernigerode beheimatete Optionskommune schon ein trauriges Musterbeispiel für bundesweites Verbrennen (mehr…)

„Dübeln“, Schneidersitzen und jetzt auch noch ein selbsternannter Papst – wenn bei Sandra Maischbergers dienstäglichem Sitzkreis zum Halali auf Hartz IV geblasen wird, dann darf man immer auf einen Kracher gefasst sein. Eine der „glaubwürdigsten Fernsehjournalistinnen Deutschlands“, so DasErste.de, ist in Sachen Sozialpolitik immer Garantin für ein quotensicheres Hau-Drauf. Mit (mehr…)

Bis zum 1. April 2012 war die Welt noch in Ordnung. Solange konnte der Aufstocker beim Jobcenter Harz (KoBa) noch seine volle Arbeitszeit zur Umsatzsteigerung seines selbständigen Dienstleistungsgewerbes einsetzen. Da war sein Glaube an den Rechtsstaat noch ungetrübt. Einem langjährig erfahrenen Sozialrichter beim Sozialgericht Magdeburg war es nämlich gelungen, den (mehr…)

„Wir müssen weiter machen, was wir von Uli gelernt haben“ – meint Pep Guardiola am Tag danach. Und Ex-Präsidenten Hoeneß sagt: Ja – zur Ortsabwesenheit vom Tegernsee um in Landsberg Urlaub vom Job zu machen, wo er sich mit Ersttätern der Wirtschaftskriminalität treffen wird – so ist zu hören. Aber (mehr…)

Seit der Zeit des Widerstands gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik fühlte ich mich der moralischen Instanz Dieter Hildebrandt tief verbunden. Und ich werde lange brauchen, die Trauer über seine Unersetzlichkeit zu überwinden. (Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin) Und was tut die „unabhängige“ Presse? Die FAZ tritt nach.