Pressemeldung

Glückwunsch, Herr Gabriel, Sie haben es geschafft! – wenn am Ende auch nicht ganz ohne Druck auf die SPD-Basis. Aber, Sie haben es eben geschafft. Sie haben den gewünschten, gut bezahlten Job. Obendrein nehmen Sie sich die Freiheit – wer sonst könnte sich das erlauben, jeden Mittwoch mal eben von (mehr…)

Auf Anfrage der Hartz4-Plattform hatte der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt gegenüber der Arbeitsloseninitiative bestätigt, dass das Erzwingen einer ärztlichen Schweigepflicht-Freigabe unter Androhung von Leistungssperre nicht rechtmäßig ist. Ohne von dem Betroffenen selber zur Intervention bei der Hartz IV-Behörde gebeten worden zu sein, hat die Datenschutzbehörde dem Jobcenter Landkreis Harz (mehr…)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde der Hartz4-Plattform, wie damals zum Start im Netz – nach Kurth Becks denkwürdigem „Wenn Sie sich waschen und rasieren“ auf dem Wiesbadener „Sternschnuppen-Markt“ – so haben auch jetzt Unterstützer der Bürgerinitiative Hartz4-Plattform uns ein vorweihnachtliches Geschenk gemacht. Sie haben unserer in die Jahre gekommenen (mehr…)

„Nach bald drei Jahren „Bildungs- und Teilhabepaket“ für Kinder, deren Eltern unter Hartz IV leiden, könnte das jüngst vom Sozialgericht Braunschweig veröffentlichte Urteil vom 8. August endlich ein erster Durchbruch für Chancengleichheit aller Kinder sein“, stellt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin fest. „Zum Thema Nachhilfeunterricht hat das Gericht die pädagogische Inkompetenz der (mehr…)

Ergänzung zum Beitrag „Solidarität mit Inge Hannemann“ in der Neuen Rheinischen Zeitung von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin mit einem heiteren Video-Link, um das traurige Thema überhaupt ertragen zu können (von Peter Alexander) Sehr geehrte Frau Hannemann, in der Neuen Rheinischen Zeitung vom 7. September werden Sie in dem Sinne zitiert, dass (mehr…)

Wieder einmal gipfelt es in Angela Merkels Kanzleramt. Im Kreise von 20 europäischen Staats- und Regierungschefs lässt sich die Alternativlose als Retterin der arbeitslosen, verlorenen Generation zahlreicher europäischen Ländern feiern. Was in dieser Wahlkampf-Inszenierung mit freundlicher Unterstützung aus dem europäischen Ausland nicht zur Sprache kommen dürfte das sind die Sorgen (mehr…)

Einen Skandal nennt es diese Woche der Spiegel: die Jobcenter „lassen ausgerechnet die Kunden im Stich, für die Sie da sein sollten“ – wie einem vertraulichen Rechnungshofbericht zu entnehmen sei. Das deckt sich nach Feststellung von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin eins zu eins mit den Erfahrungen, die man tagtäglich und bereits (mehr…)

Selbst nach einem Gerichtsbeschluss im Eilverfahren sah sich das Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis (EN) nicht an Recht und Gesetz gebunden und verweigerte – wie zuvor bereits 6 Monate – weiterhin einem an Diabetes Erkrankten die ihm von der 33. Kammer des Sozialgerichts Dortmund zugesprochene Leistung. In einem Brief forderte der Betroffene jetzt (mehr…)

Zur Freude der Landräte Franz Einhaus (SPD), der Landrat des Landkreises Peine dürfte zufrieden sein: seit 10 Monaten bleiben rund 7.500 € auf dem Konto der Kommune, weil das Jobcenter Peine unter seiner Verantwortung einem 58-jährigen Hartz IV-Leistungsberechtigten die monatliche Zahlung von rund 750 € willkürlich verweigert. Vergleichbare Freude beim (mehr…)

Das Jobcenter Landkreis Peine scheint mutmaßlich an einem sogenannten Kunden auszuprobieren, wie lange ein Mensch in der Lage ist, ohne jeglichen Lebensunterhalt überleben zu können. Vor 9 Monaten stelle die Behörde die Leistungen ein mit der Begründung, anonyme Anrufer hätten dem Jobcenter erklärt, der Hartz IV-Berechtigte wohne überhaupt nicht in (mehr…)

Ob Heinrich Alt, Chef der Bundesagentur für Arbeit, recht hat oder Dirk Michelmann, Chef des Jobcenters Harz, das sollte Ende Januar Richter Hausmann, Vorsitzender der 15. Kammer beim Sozialgericht Magdeburg im Verhandlungstermin klären. Zu entscheiden war im Eilverfahren, ob Sanktionen und Leistungskürzungen um jeweils 30 % für einen aufstockenden Kleinunternehmer (mehr…)

Cornelia Funke wurde in einer der zahlreichen Talkshows anlässlich der Vorstellung ihres neuen Buches gefragt, warum eigentlich Ihr Name – als mittlerweile in 35 Sprachen übersetzte Kinder- und Jugendbuch-Autorin – in den amerikanischen Medien weit früher und nachhaltiger Bekanntheit erlangte als in ihrer Heimat Deutschland. Sie antwortete: „Kinder haben in (mehr…)